St. Galler Stadtrat sein zahlt sich aus. Auch nach Amtszeit profitieren Stadträte von einem Ruhegehalt bis zur Pensionierung. Die SVP-Politikerin Karin Winter-Dubs fordert, dass dieses Reglement überarbeitet wird.
248’000 Schweizer Franken pro Jahr verdient ein Stadtrat in St. Gallen. Obendrauf 6’000 als Repräsentationsentschädigung. Die Stadtpräsidentin bzw. der Stadtpräsident bekommt zusätzlich 15’000 Fränkchen dazu. Damit nicht genug. Bis zum 65. Lebensjahr bekommt jeder, der mindestens zwei Jahre im Amt tätig war, bis zu 60% vom Lohn, das sogenannte Ruhegehalt. Winter-Dubs findet das für die Steuerzahler nicht mehr zumutbar und forderte 2017 eine Überarbeitung des Reglements. Zurzeit wird es von der Geschäftsprüfungskommission bearbeitet. Danach entscheidet das Stadtparlament.
Mit dem neuen Reglement würden die Ruhegehälter durch Lohnfortzahlungen ersetzt werden. Die Regelung «Lohnfortzahlung bei Nichtwiederwahl oder vorzeitigem Rücktritt» würde zukünftig 50% des bisherigen Lohn bedeuten. Jedoch nicht mehr bis ans Lebensende. Die Fortzahlung würde zwischen zwölf und 36 Monaten ausbezahlt werden. Es dient als Überbrückung, weil es unter Umständen nicht einfach ist, wieder im alten Beruf Fuss zu fassen. Das Goodie, um Kandidierende anzulocken, wird dadurch weniger attraktiv.
Für die St. Galler Politiker zahlt es sich im Vergleich zu anderen Schweizer Städte trotzdem aus. In Zug verdient ein Stadtrat nicht nur am wenigsten, er kann sich dazu weder über ein Ruhegehalt noch über eine Lohnfortzahlung freuen.
